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Themen
24.04.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
„In Niederösterreich passt der Hund auf die Knackwurst auf“, beschreibt SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger die mangelnden Kontrollmöglichkeiten im Land. Deshalb fordert die SPÖ, dass zukünftig der Landesrechnungshof auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner prüfen soll. Darüber hinaus soll dem…
24.04.2024
Zwander: Corona-Fonds verhöhnt das große Engagement der Gemeinden und Ehrenamtlichen
SPÖ-NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander zur zugesagten Förderung für den Kärntner Verein von militanten Verschwörungstheoretikern: "Jeden Tag wird noch sichtbarer, welchen viel zu hohen Preis Niederösterreich für die schwarz-blaue Koalition bezahlt. Die jüngst rund um den Corona-Fonds bekannt…
23.04.2024
Suchan-Mayr: „Niederösterreich ist bei VIF-konformer Kinderbetreuungsquote bei den Drei- bis Fünfjährigen im Bundesländervergleich an letzter Stelle!“
In Niederösterreich haben sich im Jahr 2020 noch 41,5 % der drei- bis fünfjährigen Kinder in VIF-konformen (Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf) Kindertagesheimen befunden, 2022 sind es nur noch 26,4 %. Bei den null- bis zweijährigen waren es 2020 51,1 %, im Jahr 2022 nur noch 41,6 %. „Di…
18.04.2024
ÖVP fördert die Suchtabhängigkeit von Jugendlichen!
Die Einstiegsdrogen sind in Österreich weiterhin Nikotin und Alkohol. Alkohol und Nikotin sind für Jugendliche viel zu leicht zugängig. Eine Verbesserung ist nicht in Sicht, da die ÖVP bei Verschärfungen des Nikotingesetzes und des Alkoholzuganges trotz Gesetzesvorlage der Grünen und vieler…
18.04.2024
Kocevar/Samwald zu Leerstandsabgabe in NÖ: „Möglichkeiten nutzen!“
Nachdem im Nationalrat von SPÖ, ÖVP und den Grünen beschlossen wurde, dass die Bundesländer über die Art und den Umfang von Leerstandsabgaben künftig selbst entscheiden können, fordern SPÖ-Kommunalsprecher LAbg. Wolfgang Kocevar und Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald die schwarz-blaue…
18.04.2024
SPÖ NÖ hört zu – Hergovich/Königsberger-Ludwig/Scheele/Silvan: „Wir möchten NÖ Gesundheitssystem auf neue Beine stellen!“
Der Landesparteivorsitzende der SPÖ NÖ, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Sozial-Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Gesundheitssprecherin LAbg. Mag. Karin Scheele und der NÖ Spitzenkandidat zur Nationalratswahl Nationalrat Rudolf Silvan berichten über erste Erkenntnisse der gestarteten…