Koste es was es wolle Politik gescheitert
25 Jahre ÖVP Finanzminister haben einen Scherbenhaufen und ein gigantisches Budgetloch…
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24.10.2024
SPÖ-Antrag im Landtag für den Erhalt des LK Melk als Akutkrankenhaus abgelehnt
Als absolut unverständlich bezeichnet Melks geschäftsführender Bezirksvorsitzender, Nationalrat Alois Schroll die Ablehnung im NÖ Landtag zum SPÖ-Antrag für den Erhalt des Landesklinikum Melk als Akutkrankenhaus: „Das einzige Akutspital im Bezirk Melk ist für die Versorgung von mehr als 79.000…
24.10.2024
SPÖ NÖ fordert Förderung für antifaschistische Bildungsarbeit in NÖ
Als „politische Feigheit“ bezeichnet SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger das Vorgehen von Schwarz/Blau rund um den SPÖ-Antrag für eine nachhaltige Finanzierung des antifaschistischen Bildungsauftrages in Niederösterreich. Für die drei gesetzlich anerkannten Opferverbände, den „Bundesverband…
24.10.2024
Schnabl zu Chaos auf Westbahnstrecke: „Niederösterreicher beim täglichen Pendeln wirksam entlasten!“
50.000 Pendlerinnen und Pendler, hunderte Schülerinnen und Schüler und alle anderen, die auf den Zugverkehr entlang der Weststrecke angewiesen sind, erleben derzeit das pure Chaos. Die Strecke ist seit der Hochwasserkatastrophe im September nur eingeschränkt benutzbar und die bestehenden…
24.10.2024
Schmidt: „Schulstartgeld in NÖ wieder einführen, automatisch auszahlen und indexieren!“
Die SPÖ hat im NÖ Landtag erneut den Antrag gestellt, dass das Schulstartgeld künftig automatisch ausgezahlt und fortfolgend indexiert wird, erklärt SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt: „Die Teuerung trifft viele Familien gerade zum Schulstart noch immer mit voller Wucht! Da kann es nicht…
23.10.2024
Königsberger-Ludwig/Steindl: Transparenz Voraussetzung für Gesundheitspakt
„Der Gesundheitspakt ist eine wichtige und notwendige Maßnahme, um die großen Herausforderungen im Gesundheitssystem in Niederösterreich anzugehen und um endlich den regionalen Strukturplan, der die Grundlage für die extra- und intramurale flächendeckende Versorgung der Menschen bildet zu…
23.10.2024
FCG-Lehrergewerkschaft in NÖ setzt Schulleiter unter Druck
Als „waschechten Skandal“ beschreibt SPÖ-Arbeitnehmersprecher und FSG NÖ-Vorsitzender LAbg. Rene Pfister das Mail der FCG-Lehrergewerkschaft im Vorfeld der Personalvertretungswahlen in Niederösterreich. „Ich ersuche Sie auf Ihre Kollegenschaft Einfluss zu nehmen“ heißt es im Mail der schwarzen…