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03.12.2021

LHStv. Franz Schnabl zur Erosion der ÖVP

„Die ÖVP vergnügt sich weiterhin am Personalkarussel, statt endlich Verantwortung zu tragen und die Arbeit für die ÖsterreicherInnen aufzunehmen. Dritter Koalitionspartner, der dritte Parteiobmann und der dritte ÖVP-Kanzler in knapp 4 ½ Jahren. Womit haben die ÖsterreicherInnen diese Instabilität - noch dazu in einer Zeit der Gesundheitskrise – verdient. Die Leidensfähigkeit der Grünen in allen Ehren, aber der Geduldsfaden der ÖsterreicherInnen ist schon lange gerissen. Österreich will nicht mehr Woche für Woche, Monat für Monat, Jahr für Jahr gebannt in Richtung Parteiakademie der ÖVP blicken und stundenlange Sondersendungen über sich ergehen lassen, um zu erfahren, wer als nächster Kanzler aus der Tapeten-Tür tritt. Die ÖsterreicherInnen erwarten sich zurecht, dass man sich endlich mit dem Ausbau im Gesundheits- und Pflegebereich und der Kinderbetreuungseinrichtungen, der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Teuerung und einem ordentlichen Pandemie-Management widmet. Stattdessen sind Regierungsmitgliedern mit Ermittlungen konfrontiert, muss man täglich Grabenkämpfe innerhalb der Koalitionsparteien beobachten und einem Anwachsen der Orientierungslosigkeit – gerade in der Bewältigung von Corona – zusehen.

 

Das türkise Kartenhaus ist zusammengebrochen – und die Chaos-Koalition steht endgültig vor den Trümmern ihrer unrühmlichen Regierungszeit! Nur die ÖVP selbst und Teile der Grünen sind noch immer nicht bereit, dies endlich einzugestehen und Platz zu machen für eine Zukunfts-Koalition, die die wahren Herausforderungen angeht.

 

Mit Nehammer, einem der engsten Gefolgsleute Kurz´ als Kanzler, gemacht von der niederösterreichischen Landeshauptfrau, die stets ihre schützende Hand über Kurz gehalten hat, erzählt die ÖVP nur ein neues Märchen vom Neustart – welche Farbe nach ‚türkis‘ dafür herhalten muss, wird man noch sehen.

 

Nehammer hat bereits mehrfach seine Erfahrung negativ aufblitzen lassen. Unter anderem beim Versagen bei der Terrorbekämpfung. Die Untersuchungskommission hielt fest, dass bei ‚seinen‘ Behörden des Innenministeriums Missstände herrschten.

 

Außerdem stellen sich zwei alles entscheidende Frage: Was sagen die ÖVP-Länder eigentlich zur Zusammenstellung dieser zweiten NÖ Landesregierung auf Bundesebene? Wie lange wird dieser Kanzler im Sessel sitzen, bevor der Westen zur Rebellion ansetzt? Bundespräsident Van der Bellen ist nicht zu beneiden, wenn durch das ÖVP-Chaos bereits Angelobungen im Monatsrhythmus erfolgen müssen.“